Liebe Freundinnen und Freunde lebendiger Demokratie,
Mitte August verschickten wir den 1. Brief zu diesem Thema, aus Anlass der Bundestagswahl mit Wahlprüfsteinen, mit denen wir Offenheit oder Engagement der Parteien für dieses Thema herausfinden wollten.
Der Rücklauf ist durchaus informativ. Die Parteien waren eingeladen, die Wahlprüfsteine nicht nur anzukreuzen, sondern auch zu kommentieren. Wir haben alle Rücklaufergebnisse und die Kommentare zu den 4 Prüfsteinen zusammengefasst, damit eine übersichtliche Diskussionsgrundlage entsteht. Beides finden Sie im Anhang.
Die Antworten zeigen: Macht man diese Wahlprüfsteine zum ausschlaggebenden Kriterium für die Wahlentscheidung, wird man fündig: Man kann Demokratisierung wählen.
Freilich kann man zweifeln: Das sagen Parteien im Wahlkampf, doch was ist danach? Wichtiger ist aber etwas Anderes: Wir alle haben ja auch inhaltliche Vorstellungen von der Politik, die wir wählen wollen, sozusagen „grüne Linien“: Eine Partei, die nicht mindestens diese erreicht, ist nicht wählbar. Nur zur Illustration ein Beispiel: Angesichts des Zustands des Planeten kann jemand zum Schluss kommen, dass eine Alternative zum herrschenden Industriemodell von Wirtschaft und Gesellschaft her muss – jetzt (Stichwort: negatives Wachstum usw.). Wer das zu seiner grünen Linie macht, kann z.B. Die Linke nicht wählen, obwohl sie 3 von 4 Prüfsteinen unterstützt. Anderen geht es bei anderen Parteien mit anderen grünen Linien vielleicht ähnlich. DiB (Demokratie in Bewegung) stellt Demokratisierung ins Zentrum ihres Programms, andere bieten sich für eine Proteststimme an.
Doch beides mag nicht allen genügen.
Für diese stellt sich die Frage immer noch: Wählen?
Aber wen?
Oder gar nicht, aber so, dass man es hört?
Wir möchten keine Wahlempfehlung für die Partei XYZ geben. Die Antworten auf die Wahlprüfsteine können aber, so hoffen wir, eine Hilfe sein.
Wir sehen folgende Möglichkeiten:
1. Man wählt eine der Parteien (mit Chance auf mindestens 5%), die positiv auf die Wahlprüfsteine reagiert haben. Das ist vielleicht ein „kleineres Übel“, aber doch auch ein kleines Stück Richtiges.
2. Man wählt die Partei, die das deutlichste Demokratisierungsprogramm hat und keine Programmpunkte, die für einen inakzeptabel sind. Eine Protestwahl also.
3. Man wählt ungültig; diese Stimmen zählen bei der Wahlbeteiligung mit, wirken sich aber nicht auf die Sitzverteilung aus.
4. Man verweigert sich dem Wählen überhaupt, weil man Wahlen unter den herrschenden Umständen für bloße Simulation hält o.ä. Für diese Menschen gibt es in Stuttgart wieder eine „Gläserne Urne“.
Für Menschen in der Region Stuttgart erinnern wir an unsere Veranstaltung zur Diskussion des Rücklaufs zu den Wahlprüfsteinen am
Donnerstag, den 14. 9. 2017, 19.00 im Forum 3 in Stuttgart
Mit besten Grüßen
Initiative Mitmachen ohne mitzuspielen / Vaihinger Manifest
Wahlprüfsteine:
https://glaeserneurne.wordpress.com/2017/09/03/unsere-wahlpruefsteine-zur-btw-2017/
Rückmeldungen: (Stand 07.09.2017)
https://glaeserneurne.files.wordpress.com/2017/09/zusammenfassung-wahlprc3bcfsteine.pdf
Die Gläserne Urne 