Bundestagswahl 2017

Wahlergebnis Gläserne Urne:

Wir hatten einen angenehmen Tag auf dem Rathausplatz in Stuttgart, interssante Gespräche und Sonne. Die „Wahlbeteiligung“ war nicht sehr hoch, nur 13 Menschen haben ihre Wahlbenachrichtigung in die Gläserne Urne gegeben, aber wir finden es trotzdem richtig und wichig, die Gläserne Urne erneut aufgestellt zu haben und bedanken uns bei allen, die mitgemacht haben.

Zwei Begründungen, warum Menschen die Bundestagswahl boykottieren:

Begründung_wahlboykott1

Begründung_wahlboykott2

 

Bundestagswahl 2017 im Vorfeld:

Niemand zweifelt ernstlich daran, dass die Bundeskanzlerin auch nach dem 24. September Angela Merkel heißen wird. So weit, so öde. Für uns ist die Bundestagwahl nicht besonders relevant, denn für uns ist die Demokratisierung der Demokratie, wie wir sie haben, das Wichtige. Dabei sind aber ein paar Prozentpunkte mehr oder weniger bei einer Wahl nicht das Entscheidende – denn wir sind keine Partei. Uns interessiert die Verfasstheit des politischen Systems, wir analysieren, was zur Politikmüdigkeit der Bürger/-innen führt, uns beschäftigt die Frage, was zu ändern ist, damit die „Volksvertretung“ genannte Politikveranstaltung den Namen „repräsentative Demokratie“ wieder zu Recht tragen kann.

Vor der Bundestagswahl laden wir zu einer Diskussionveranstaltung zum Thema Demokratie ein. Diese findet am am 14. September 2017 um 19 Uhr im Forum3 in Stuttgart statt. Dieses Mal haben wir uns entschieden – ausgehend vom Vaihinger Manifest – vier Themen herauszugreifen, die unserer Ansicht nach entscheidend sind für den Übergang von einer Parteiendemokratie hin zu einer Bürger/-innen-Demokratie: 5%-Hürde, Direkte Demokratie, Parteienfinanzierung und Abgeordnete als Berufspolitiker. Wir wollten wissen, ob mit den Parteien, die sich für eine Repräsentation im Bundestag beim Souverän bewerben, Staat zu machen ist. Deshalb haben wir Anfang Juni diese Organisationen der „politischen Willensbildung“ (Artikel 21 GG) angeschrieben und sie gebeten, uns zu unseren Wahlprüfsteinen Rückmeldung zu geben.

Die Ergebnisse der Rückmeldungen werden wir am 14.9. diskutieren und in einen größeren Kontext stellen, nämlich: Ob dies glaubwürdig und ausreichend ist.

Zur Vorbereitung der Veranstaltung können sich Interessierte die Zusammenfassung der Rückläufe hier ansehen: Download: Rückmeldungen der Parteien zu den Wahlprüfsteinen

Gläserne Urne am Wahltag

Außerdem werden wir zur Bundestagswahl am 24.9. auch die Gläserne Urne wieder in Stuttgart aufstellen, um all denjenigen, die das Politik-Spielchen nicht mehr mitspielen wollen, denen aber das Nichtwählen zu wenig ist, eine Möglichkeit zu geben, ihr „Nein“ zu einem Weiter-so-wie-gehabt zu artikulieren. Auch das Postfach wird wieder geöffnet sein für all diejenigen, die uns ihre Wahlbenachrichtigung zukommen lassen wollen.

Das Prinzip:

  • Die „Gläserne Urne“ ist ein qualifizierter Wahlboykott.
  • Anstatt wählen zu gehen, geben wir alle Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, die Wahlbenachrichtigung am Wahltag in die „Gläserne Urne“ zu werfen, bzw. sie an das Postfach der „Gläsernen Urne“ zu senden. Wer seinen Namen nicht preisgeben will, kann das Adressfeld ausschneiden, so dass die Zusendung anonymisiert ist. Uns geht es um das politische Statement, nicht um persönliche Daten!
  • Wer möchte, kann uns eine Begründung mitschicken, warum dieser Weg des Wahlboykotts gewählt wurde. Die Begründungen werden (wenn gewünscht) auf unserem Blog veröffentlicht – auch anonym (oder unter einem Pseudonym).
  • Jeder kann in seiner Stadt eine „Gläserne Urne“ aufstellen – wir unterstützen gern dabei.

Am Wahlsonntag (24.9.) steht die Gläserne Urne von 10 bis 18 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart vor dem Rathaus. Wahlbenachrichtigungen können als Form des öffentlichen Protest hier eingeworfen werden.

Wahlbenachrichtigungen können auch an das Postfach geschickt werden:
Initiative „Mitmachen ohne Mitzuspielen“, Postfach 100663 in 70005 Stuttgart.

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