Schlagwort-Archive: Wahlen

Initiative zum Losverfahren und Wahlen in der Schweiz

Am 18. Oktober haben die Schweizerinnen und Schweizer ihren Nationalrat (vergleichbar mit dem deutschen Bundestag) gewählt. Obwohl im Vorfeld über die Asylpolitik eine heftige Debatte geführt wurde, hat dies nicht zu einer signifikant höheren Wahlbeteiligung als bei vorangegangenen Wahlen geführt. Die Wahlbeteiligung lag bei gerade mal 48,4%. Im Klartext heißt dies Folgendes: Etwa 2,5 Millionen abgegebene Stimmzettel verleihen der Politik eine Scheinlegitimation, Politik zu machen, die über alle Lebensbereiche der 8,28 Millionen Bewohnerinnen und Bewohner der Schweiz bestimmt. Ist das repräsentativ?

Wohl kaum. Das sieht auch Charly Pache so. Er ist der Ansicht, der Nationalrat spiegele die Gesellschaft in der Schweiz nicht wider: «Die heutigen Parlamentarier sind vor allem Männer in den Fünfzigern, die Recht oder Wirtschaft studiert und in der Armee Karriere gemacht haben.» Er hat deshalb mit anderen kritischen Demokratinnen und Demokraten die Volksinitiative «Generation Nomination» ins Leben gerufen. Die Initiative will erreichen, dass zukünftig das Los über die Besetzung der Ämter im Nationalrat entscheidet (also das Prinzip der Demarchie). Zum Artikel….

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Brasilien, die Fußball-WM und die repräsentative Demokratie

„Wir müssen diese Stadt am Wahltag zum Stillstand bringen. Niemand soll wählen gehen. Wir können nicht länger auf das Wählen setzen. Denn es setzt sich die Erkenntnis durch, das der Wahlakt eine Legitimierung darstellt, und wir mit unserer Teilnahme an den Wahlen zu KomplizInnen dieser Legitimierung werden.“ Nicht nur bei uns schwindet das Vertrauen in die so genannte „repräsentative Demokratie“ und vermeintlich demokratische Strukturen: Anläßlich des Beginns der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien möchten wir auf ein interessantes Interview aufmerksam machen, dass Anarchist Radio Berlin mit einem Aktivisten des „Comitê Popular da Copa“ führte. Es geht darin um den Widerstand der Straße gegen die FIFA, gegen Machteliten und um die zunehmende Militarisierung der Polizei. Und ganz nebenbei erfährt man viel Wissenswertes über die politischen Verhältnisse in der jüngeren Geschichte Brasiliens.
Also: Hören statt glotzen – unser Widerstand ist international! Zum Podcast