An die Urnen? Nichtwählen und die AfD

Ein Kommentar von Yvonne

Jüngste Umfrageergebnisse sehen die AfD in Baden-Württemberg bei 12% und auch die Kommunalwahl in Hessen hat der AfD hohen Zuwachs beschert. Wir hören in letzter Zeit vermehrt das Argument, mit unserem Aufruf zum aktiven Wahlboykott spielten wir der AfD in die Hände. Wir – respektive die Nichtwähler – seien schuld, wenn die AfD am 13.3. in den Landtag einzöge! Aber ist es wirklich so einfach? Macht man es sich mit dieser Erklärung nicht zu einfach?

Denn nicht WIR sind dafür verantwortlich, dass die AfD Stimmen erhält, sondern diejenigen, die die AfD wählen. Auch wenn wir nicht die AfD wählen würden. Aber wir würden auch die CDU nicht wählen. Oder die SPD. Oder die Grünen. Oder DIE LINKE. Ein Parlament kann und sollte die Interessen und den Willen seiner Bürgerinnen und Bürger abbilden – in geheimer, freier und gleicher Wahl, im fairen Wettstreit aller Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen und zur Wahl stehen. Die Frage ist: Ist das überhaupt gewährleistet in unserer Demokratie?

Wir meinen: Nein. Und hier liegt das Problem. Weiterlesen…

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2 Gedanken zu “An die Urnen? Nichtwählen und die AfD

  1. Liebe Aktion „Gläserne Urne“; Ihr habt klar erkannt dass wir im Land ein Demokratiedefizit haben, und dass etwas dagegen getan werden muss. In diesen Punkten stimme ich vollkommen mit Euch überein. Was mir jedoch nicht einleuchtet, ist Eure Idee, wie die gläserne Urne etwas dazu beisteuern kann das Problem zu lösen. Zunächst einmal erfordert die Einsicht, dass wir von praktisch allen Regierungsparteien hintergangen werden eine geistige Auseinandersetzung mit der Materie, die, so meine Erfahrung nur eine kleine Minderheit der Bürger zu leisten im Stande ist. Allein dies begrenzt die Anzahl derer, die Sie erfolgreich ansprechen können erheblich. Als nächstes ist die Wirkung, die von einer nicht Wahl ausgeht pro Person weitaus geringer, als die Wirkung die von der Wahl einer Protestpartei ausgeht. Stellen Sie sich einmal vor alle AfD Wähler würden sich für die gläserne Urne entscheiden. Dann hätte die „Gläserne Urne“ einen Achtungserfolg, der in einer Schlagzeile in den Medien erwähnt würde und danach vergessen würde. Tatsächlich glaube ich, das der zu erwartende Erfolg der AfD, so verachtenswert diese Partei erscheinen mag, unserer Sache zuträglicher ist, als es 11 oder 12 Prozent zusätzliche Nichtwähler wären. Wir können nun die nächsten Fünf Jahre den Finger in die Wunde legen und aufzeigen, wohin uns die Alternativlosigkeit der Parteien führte. Ich halte es für wesentlich effektiver unsere Stimme kleinen Oppositionsparteien zu geben, die sofern sie ins Parlament einziehen dort ihre kritische Stimme erheben.
    Ich weiß, es erscheint wieder einmal wie das geringere Übel wenn doch das Ziel, die Beseitigung des Parteiensystems zugunsten echter Demokratie ist. Mir erscheint jedoch das wegbleiben aus der Öffentlichkeit, welches durch nicht Wählen ausgerechnet der Bürger folgt welche wenigstens einige Zusammenhänge sehen, als ein weniger geringes Übel.
    Es besteht eine geringe Chance, dass die Linke in Baden Württemberg 5% schaffen könnte. Schafft sie es nicht, so steht im Gegensatz zur „Gläsernen Urne“ wenigstens in der Statistik, dass soundso viel Prozent nicht die Regierungspolitik gewählt haben. Schafft sie es, dann haben wir eine Stimme des Protests für die nächsten Jahre im Landtag.
    Gruß
    A.Weible

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